Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB)
01| Geltungsbereich
02| Angebote und Vertragsschluss
03| Widerrufsrecht
04| Preise und Versandkosten
05| Lieferung
06| Zahlung
07| Layout und Korrektur
08| Mängel und Abweichungen
09| Eigentumsvorbehalt
10| Urheberrecht
11| Übermittlung von Inhalten
12| Nutzungsrecht
13| Haftungsausschluss
14| Muster und Veröffentlichung von Bildern
15| Datenspeicherung
16| Streitbeilegung
17| Gerichtsstand
01| Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Merle Design, Inhaberin Maxi Herzog, und dem Kunde geschlossen werden.
Als Kunde gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
02| Angebote und Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kunde erhält eine automatisierte Empfangsbestätigung, die den Eingang der Bestellung dokumentiert. Anschließend erhält der Kunde einen digitalen Proof, in dem er die Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten prüfen und ggf. korrigieren kann. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Kunde seine Daten mit Anklicken des Buttons [Druckauftrag erteilen] bestätigt. Eine Auftragsbestätigung dokumentiert die Annahme der Bestellung.
03| Widerrufsrecht
Kunden steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gelten die im Folgenden wiedergegebenen Regelungen.
– Widerrufsbelehrung –
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat. In dieser Zeit kann der Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich (Merle Design, Delitzscher Str. 124, 04129 Leipzig; E-Mail: maxi@merle-design.de) mittels einer eindeutigen Erklärung, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du den Vertrag widerrufst, habe ich Dir alle Zahlungen, die ich von Dir erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du musst die Waren unverzüglich spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du mich über den Widerruf des Vertrags unterrichtest, an mich zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Für einen etwaigen Wertverlust muss Du nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Dir zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Das Widerrufsrecht nach der Widerrufsbelehrung gilt nicht für Bestellungen von personalisierten Waren. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den Produkten von Merle Design um Waren handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten und auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (§5f Z 3 KSchG). Dem Kunden steht bei Kaufverträgen über solche Waren kein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu.
04| Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet Merle Design Versandkosten für die Lieferung. Diese werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
Bei Lieferungen in die Schweiz oder in andere Länder können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Kunden bei Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind von Merle Design nicht beeinflussbar.
05| Lieferung
Die Lieferzeit beträgt maximal 14 Tage ab dem Zeitpunkt der Druckfreigabe durch den Kunden bzw. ab Zahlungseingang der zweiten Rate für Premium Fotobücher.
Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil Merle Design mit dieser Ware vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Merle Design vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und ggf. die Lieferung vergleichbarer Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird Merle Design dem Kunden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
06| Zahlung
Im Rahmen des Bestellvorgangs kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Es stehen eine Zahlung per PayPal und Vorkasse zur Verfügung.
Bei Zahlung per Vorkasse nenne ich Dir meine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder, falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt, unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
07| Layout und Korrektur
Bevor Merle Design mit der Produktion von Waren beginnt, muss das Layout schriftlich und verbindlich vom Kunden freigegeben werden. Das Widerrufsrecht erlischt mit dieser Freigabe. Im online ausgewiesenen bzw. individuell vereinbarten Preis sind bis zu zwei Korrekturrunden enthalten. Etwaige weitere Korrekturen müssen gesondert vereinbart werden.
Der Kunde hat die Richtigkeit der von ihm gelieferten Daten zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Übermittlung der Daten auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind. Bei Beanstandungen von Druckprodukten sind die vom Kunden an Merle Design übermittelten Dateien und Textvorlagen maßgeblich.
Kosten für etwaige Korrekturen von Fehlern (z.B. Schreibfehler, falsche Zahlen oder Namen) nach Freigabe des Layouts durch den Kunden trägt selbiger, sofern er eine Korrektur wünscht.
08| Mängel und Abweichungen
Bei allen Druckverfahren können geringfügige Farbabweichungen entstehen. Diese sind bedingt durch die verschiedenen Eigenschaften der gewälten Materialien, z.B. Saugfähigkeit des Papiers, und daher kein Mangel. Farbabweichungen von der Darstellung auf Monitoren im Vergleich zum Druckergebnis sind technisch bedingt und stellen keinen besonderen Mangel dar. Durch Prägedruck kann eine leichte Wölbung des Papiers entstehen. Diese Abweichungen stellen keinen Mangel der Kaufsache dar.
Merle Design haftet nicht für Abweichungen und fehlerhaften Darstellungen im Internet. Dies gilt vor allem für die Darstellung auf dem Bildschirm des Kunden. Abweichungen können generell nicht zur Auflösung des Vertrags führen.
09| Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Merle Design.
10| Urheberrecht
Jegliche gestalterische Leistungen, auch Skizzen, Entwürfe usw. sowie Teile davon sind Eigentum von Merle Design und urheberrechtlich geschützt. Bei jedem Auftrag an Merle Design handelt es sich um einen Urheberwerkvertrag, der dem Kunden Nutzungsrechte einräumt. Nachahmung jeglicher Art ist untersagt.
Alle Daten, Beschriften, Illustrationen und Fotos von Produkten werden – sofern nicht anders angegeben – von Merle Design erstellt und stehen ebenfalls unter Urheberrechtsschutz. Ohne die schriftliche Zustimmung von Merle Design ist eine Veränderung und Nutzung der Daten untersagt. Bei einem Verstoß gegen die Urheberrechte behält sich Merle Design eine strafrechtliche Verfolgung vor.
Der Kunde ist allein verantwortlich für den Inhalt der an Merle Design übermittelten Daten und muss sicherstellen, dass alle Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Markenrechte oder andere Rechte für die an Merle Design übertragenen Bilder bei ihm liegen. Er trägt allein die Konsequenzen, die sich aus einer möglichen Verletzung dieser Rechte ergeben. Sollten Dritte in Zusammenhang mit einer Bestellung irgendwelche Ansprüche gegenüber Merle Design aufgrund einer Verletzung von Urheber- bzw. Nutzungsrechten, Markenrechten oder anderen Rechten geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diese Ansprüche auf seine Kosten abzuwehren und Merle Design für alle entstandenen Schäden zu entschädigen.
11| Übermittlung von Inhalten
Der Kunde bestätigt, dass er die Einwilligung aller identifizierbaren Personen in den Nutzerinhalten hat, den Namen dieser Personen oder ihre Fotos zu verwenden, und dass jede Person Merle Design von jeglicher Haftung befreit, die in Zusammenhang mit einer solchen Nutzung entstehen könnte.
Merle Design behält sich das Recht vor, Einsendungen abzulehnen, die unzulässige Inhalte enthalten. Zu den verbotenen Inhalten gehören:
a) Übermittlungen, die Urheberrechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum Dritter verletzen könnten
b) Übermittlungen, die bedrohend, diffamierend, obszön, pornografisch oder anderweitig unangemessen sind oder eine zivil- oder strafrechtliche Haftung nach geltendem Recht begründen könnten
c) alle Übermittlungen, die Viren, Würmer oder schädlichen Code enthalten
d) jede Übermittlung, die eine illegale oder bedrohliche Aktivität fördert.
Die Entscheidung darüber, welche Übermittlung verbotene Inhalte enthält, liegt ausschließlich im Ermessen von Merle Design.
12| Nutzungsrecht
Mit der Übermittlung der Daten erteilt der Kunde Merle Design das Recht, seine Daten zu kopieren, zu ändern, zu übermitteln und zu nutzen, um Ihm die bestellten Produkte zu liefern und die Dienstleistungen bereitzustellen.
13| Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzansprüche können nur geltend gemacht werden, sofern der Schaden von Merle Design vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Merle Design haftet nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind.
14| Muster und Veröffentlichung von Bildern
Merle Design behält sich das Recht vor mehr Produkte als vom Kunden beauftragt auf eigene Kosten zu drucken, um diese als Belege aufzubewahren oder als gekennzeichnetes Muster an Dritte weiterzugeben bzw. zu zeigen.
Merle Design behält sich das Recht vor Fotos, Abbildungen, Illustrationen, Skizzen von Produkten, insbesondere von individuell gestalteten Aufträgen und fertigen Produkten auf der Website und Social Media zu veröffentlichen oder bei Anfragen an die Presse weiterzuleiten. Die Daten der Kunden werden bei Veröffentlichung anonymisiert.
15| Datenspeicherung
Merle Design speichert eine Digitale Version der Fotos des Kunden, um die Dienstleistungen anbieten zu können. Weitere Informationen können in der Datenschutzerklärung gefunden werden.
Merle Design empfiehlt, Sicherungskopien aller digitalen Daten zu erstellen. Es wird keine Haftung für den Verlust der übermittelten Bilder oder der digitalen Version von Fotobüchern des Kunden übernommen. Jegliche Ansprüche auf Ersatz von Kosten, die durch die Aufnahme von Fotos oder den Verlust von ideellen Werten entstehen, sind ausgeschlossen.
16| Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
17| Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Leipzig.